Einbürgerung in den deutschen Staatsverband - im Detail

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This lengthy German-language blog post deals with the issues of the German naturalization process and should be irrelevant to most people not living in Germany.


Diese Woche gab es hier ein wichtiges Ereignis: meine Frau hat endlich die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen. Ich konnte den Prozess von Anfang an miterleben und sehen, wie das heutzutage abläuft. Da es aber kaum deutschsprachige Beschreibungen dazu gibt, denke ich nicht, dass sich allzu viele meiner deutschen Mitbürger damit auskennen. Ich schreibe es einfach hier auf, vielleicht gibt es dann bei der nächsten Debatte um die Einbürgerung weniger schlecht informierte Meinungen.

Dokumentenabgabe

Es ging los vor fast genau zwei Jahren, im Februar 2009. Wir sind zu der obligatorischen Beratung gekommen (ohne Termin und wider Erwarten ohne jegliche Warteschlangen), bekamen bestätigt, dass meine Frau Anspruch auf Einbürgerung hat, und kamen mit einer Liste der benötigten Unterlagen zurück, die wir auch schon im Internet gesehen haben. Zum Glück haben wir die Legalisierung der Geburtsurkunde bereits bei einer anderen Gelegenheit erledigt. Auch bei meinen niederländischen Gehaltsabrechnungen haben sich die Beamten erstaunlich kulant gezeigt (“wenn ich sie verstehen kann, dann brauchen sie nicht übersetzt zu werden”). Also haben wir kurz darauf alle Unterlagen abgegeben und durften warten. Nebenbei wurde uns erklärt, dass meine Frau wahrscheinlich später noch den Einbürgerungstest ablegen muss — ein netter Witz für jemanden, der ein deutsches Gymnasium besucht hat. Später hat sich an den Test aber doch niemand erinnert, hat sich da womöglich die Politik doch eines Besseren besonnen?

Einbürgerungszusicherung

Nach einem halben Jahr kam die übliche Anforderung aktueller Gehaltsabrechnungen, die ich auch gleich eingeschickt habe. Aber schon im September 2009 war es soweit, wir bekamen eine Einbürgerungszusicherung und durften jubeln. Der Begleitbrief machte uns darauf aufmerksam, dass nach aktuellem Recht zuerst der Austritt aus der bisherigen (ukrainischen) Staatsbürgerschaft vollzogen werden muss. Das wussten wir natürlich. Noch nicht klar war uns allerdings, dass es sich hierbei um keine Kleinigkeit handelt. Das wurde erst nach einer Recherche im Internet offensichtlich.

Dokumentenabgabe für Entlassung aus der Staatsbürgerschaft

Alle wichtigen Informationen sind im Prinzip auf der Webseite der ukrainischen Botschaft zu finden. Allerdings sind sie nur in Ukrainisch verfügbar (in deutscher Sprache werden ganz andere Informationen bereitgestellt, und Russisch als Muttersprache eines großen Teils der ukrainischen Bevölkerung wird traditionell ignoriert), zudem ist die Webseite sehr unübersichtlich. Mit etwas Mühe konnten wir die richtige Seite trotzdem finden und entziffern. Einige Stellen waren unklar, damit musste man aber einfach leben — die Telefonnummer des ukrainischen Konsulats ist rund um die Uhr besetzt und auf Emails wird grundsätzlich nicht geantwortet. Also haben wir einfach die notwendigen Unterlagen gesammelt, etliche Kopien gemacht, Formulare ausgefüllt. Nebenbei durften wir noch eine Legalisierung der Einbürgerungsurkunde bei der Bezirksregierung einholen (hierbei revanchieren sich die Ukrainer bei den deutschen Kollegen und vertrauen keinen deutschen Dokumenten). Einzig auf die verlangte Vorauszahlung der Gebühren haben wir verzichtet, da es nicht wirklich klar war, dass der gesammelte Stapel an Unterlagen den Wünschen der ukrainischen Behörden entsprach (wie sich später herausgestellt hat: eine gute Entscheidung). Anfang Oktober ist meine Frau damit ins nächstgelegene Konsulat in Remagen bei Bonn gefahren.

Nach dem Aussitzen einer mehrstündigen Warteschlange teilte man ihr schließlich mit, dass die Informationen auf der Webseite nicht korrekt seien. Stattdessen wurde ihr eine Liste der benötigten Unterlagen ausgegeben, die sich in etlichen Punkten unterschieden hat (nicht zuletzt sind die Gebühren deutlich angestiegen). Nebenbei hat man erklärt, dass die Legalisierung deutscher Unterlagen nicht in der Bezirksregierung endet, sondern auch noch eine Legalisierung des Konsulats selber erforderlich ist (Kosten dieser zweifelhaften Leistung: €48). Also: wieder zurück nach Köln, Unterlagen vervollständigen und diesmal auch die Gebühren überweisen. Dann nochmal nach Remagen, wieder dieselbe Warteschlange. Beim zweiten Mal hat die Abgabe der Dokumente geklappt.

Woher die falschen Informationen auf der Webseite kommen, die übrigens immer noch dort verbleiben? Gute Frage, an der ihr euch gerne in den Kommentaren versuchen könnt. Zumindest die Liste, die wir in der Botschaft bekommen haben, ist mit März 2001 datiert — wenn also die Webseite einfach veraltet ist, dann hat sich in 10 (zehn!) Jahren niemand bereit erklärt, diese Informationen zu aktualisieren.

Das große Warten

Das, war wir im Internet gefunden haben, hat uns nicht sehr zuversichtlich gestimmt. Zwar versichert das ukrainische Gesetz, dass Austritte aus der Staatsbürgerschaft nach höchstens einem Jahr abgehandelt werden müssen. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus: viele Leute beklagten sich, dass sie auch nach fast zwei Jahren noch keinerlei Antwort bekommen haben. Die ukrainische Botschaft und Konsulate antworten nicht einmal auf Einschreiben, geschweige denn Email oder Telefon. Eigentlich können sie aber auch nichts sagen, denn Austritte aus der Staatsbürgerschaft sind in der Ukraine Präsidentensache. Und wie wir erfahren haben, weigert sich der Präsident einfach, irgendwelche Austritte zu unterzeichnen.

Also haben wir brav den Rat der deutschen Behörden befolgt und alle sechs Monate eine Erinnerung per Einschreiben an das ukrainische Konsulat geschickt. Zwar war es klar, dass diese Erinnerungen direkt in die Mülltonne wandern und wir nie eine Antwort erhalten, jedoch könnten wir mit den entsprechenden Nachweisen nach zwei Jahren auf eine Einbürgerung “unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit” hoffen. Allerdings lässt sich der deutsche Staat hier anscheinend viel Zeit, um alles gründlich zu prüfen.

Wir hatten aber großes Glück. In der Ukraine wurde ein neuer Präsident gewählt, der offenbar eine andere Einstellung zu den “Heimatverrätern” hatte. Im Oktober 2010 haben wir in Internetforen erste Meldungen von Leuten gesehen, die einen Austritt erhalten haben. Anfang November war dann auch meine Frau dran, insgesamt hat es also nur ein wenig länger als ein Jahr gedauert.

Die letzten Schritte?

Was wir aber erhalten haben, war lediglich eine Benachrichtigung, dass jetzt der Reisepass an das Konsulat geschickt werden soll (sowie ein Foto — wir haben ja bei der letzten Gelegenheit nur fünf Stück abgegeben). Eine andere Wahl, als sich auf die Post zu verlassen, hat man nicht — andere Leute haben berichtet, dass sich das Konsulat in Remagen strikt weigert, die Papiere persönlich anzunehmen. Dazu kommt, dass man sich bis zum Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft überhaupt nicht ausweisen kann. Aus einem Internetforum wussten wir aber, dass die deutschen Behörden ein Ersatzdokument ausstellen können. Vor dem Abschicken des Passes haben wir also in der Ausländerbehörde nachgefragt und erfahren, dass dieses Ersatzdokument erst nach der Bestätigung, dass meine Frau wirklich keine Ukrainerin mehr ist, ausgestellt werden kann. Immerhin hat man uns eine Statusbescheinigung mit Foto ausgedruckt — zumindest die Deutsche Post hat sich damit zufrieden gegeben, als wir ein Einschreiben abholen mussten.

Zwei Wochen später hat das ukrainische Konsulat geantwortet, mit einer Bescheinigung über den Verlust der ukrainischen Staatsbürgerschaft. Eine Übersetzung der Bescheinigung war schnell angefertigt und Ende November haben wir sie eingereicht, damit die Einbürgerung endlich stattfinden kann. Nebenbei wurden wieder einmal Gehaltsabrechnungen verlangt — ob meine Frau wohl trotz “Zusicherung” ohne Staatsbürgerschaft geblieben wäre, wenn ich vorübergehend meine Arbeit verloren hätte?

Und wieder warten

Anscheinend mussten die Unterlagen wieder gründlich auf ihre Richtigkeit überprüft werden. Da wir aber gegen Neujahr noch ins (europäische) Ausland verreisen wollten, sind wir nochmal zur Ausländerbehörde, um doch noch ein Ersatzdokument zu bekommen. Das war dann auf einmal kompliziert. Zuerst wurden Belege verlangt, dass ein Dokument wirklich benötigt wird. Buchungsbelege? Ich habe natürlich noch nichts gebucht, wenn doch nicht klar ist, ob meine Frau verreisen kann. Dann hat sich der Beamte doch mit einem formlosen Antrag zufrieden gegeben, den ich ihm gleich handschriftlich niedergeschrieben habe. Nach einer langen Beratung mit dem Vorgesetzten kam dann ein “richtiger” Antrag zutage, der ausgefüllt werden musste. Und außerdem mussten wir die Statusbescheinigung zurückgeben, denn diese sei ja auch ein Dokument. Letztlich hatten wir aber innerhalb von drei Tagen ein Reisedokument.

Happy End

Anfang Februar kam schließlich der lang ersehnte Brief, dass die Einbürgerungsbescheinigung der Meldebehörde vorliegt. Diese müsse nur noch feierlich überreicht werden, ein Termin dafür fand sich am 22. Februar. Am Morgen dieses Tages haben wir also die Formalitäten erledigt und einen Ausweis beantragt. Dabei wurde das Reisedokument meiner Frau abermals eingezogen, da sie ja nicht mehr staatenlos ist und dieses somit ungültig wurde. Immerhin wurde ihr ein neues Ersatzdokument in Aussicht gestellt, wenn sie in den nächsten vier Wochen verreisen will (so lange dauert es ja, bis ein “richtiger” Ausweis oder Reisepass fertig ist). Zum Glück konnten wir diesmal darauf verzichten. Und am Nachmittag wurde ihr dann die Einbürgerungsbescheinigung vom stellvertretenden Bezirksbürgermeister überreicht. Jetzt warten wir nur noch darauf, dass die Ausweispapiere fertig sind.

Musste das sein?

Man mag von der deutschen Bürokratie halten, was man will, aber es fällt doch auf, dass die deutschen Behörden hier wirklich nicht das große Problem waren. Man muss auch sagen, dass die deutschen Beamten bei dieser Gelegenheit fast ausnahmslos hilfsbereit und zuvorkommend waren (das gibt es leider auch ganz anders). Andererseits verursacht die Forderung, zuerst die alte Staatsbürgerschaft abzulegen, jedoch massive Probleme, da zumindest einige GUS-Staaten das als ihre Chance sehen, den “Heimatverrätern” eins auszuwischen und nebenbei noch abzukassieren. Während es sich in der Ukraine jetzt etwas gebessert hat, blockieren andere Staaten weiterhin gezielt die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft durch ihre Bürger. Da sie jedoch nicht offiziell zugeben, dass eine Ausbürgerung nicht stattfinden wird, müssen die deutschen Behörden darauf bestehen, dass man viel Zeit, Geld und Nerven in die Ausbürgerung investiert.

Ich selber habe die deutsche Staatsbürgerschaft im Jahr 2000 erhalten, als mit der “Hinnahme von Mehrstaatigkeit” deutlich liberaler umgegangen wurde. Deswegen durfte ich die moldawische Staatsbürgerschaft behalten. Was hat es mir gebracht? Vor allem eines — ich durfte meine Einbürgerungsurkunde schon nach einem halben Jahr in den Händen halten. Und ich musste nicht zur moldawischen Botschaft reisen, durfte also auf einige extrem unangenehme Erfahrungen verzichten. Nebenbei stand ich auch zu keinem Zeitpunkt ohne Staatsbürgerschaft oder Ausweispapiere da. Und das war es. Mein moldawischer Pass ist schon 2002 abgelaufen, und auch sonst habe ich durch meine doppelte Staatsbürgerschaft keinerlei “Privilegien”.

Wenn also wieder einmal eine Debatte zur doppelten Staatsbürgerschaft aufflammt, bedenkt bitte folgendes. Eine Einbürgerung in einem fremden Land ist in der Regel ein drastischer Schritt. Die Leute, die ich kenne, tun das vor allem deswegen, weil man hier lebt und davon ausgeht, dass man hier auch bleibt. Nach so vielen Jahren in Deutschland will man einfach nicht mehr Bürger zweiter Klasse sein. Man will sich nicht mehr mit der Botschaft des Heimatlandes herumschlagen, die einen zu oft nur schikaniert. Man will nicht mehr zum Ausländeramt, wo einige Beamte anscheinend mit der Grundannahme arbeiten, dass alle Ausländer Schmarotzer seien. Und man will auch wählen gehen, um die Zukunft des Landes, in dem man lebt, mitbestimmen zu können.

Ich denke, dass es sehr im Sinne der viel zitierten Integration ist, dass den Ausländern, die sich für Deutschland entschieden haben, keine Steine in den Weg gelegt werden. Teilweise scheint es da die versteckte Hoffnung zu geben, dass sich die Ausländer und die damit verbundenen Integrationsprobleme einfach in Luft auflösen, wenn man nur die Einbürgerung verweigert. Die Wahrheit ist: das werden sie ganz bestimmt nicht. Leute, die schon seit acht oder mehr Jahren in Deutschland leben, werden in der Regel auch hier bleiben. So oder so, der deutsche Staat wird sich mit ihnen beschäftigen müssen. Wenn Menschen jedoch die gleichberechtigte Teilnahme am deutschen Staat systematisch erschwert wird, führt das zur Verbitterung und damit erst recht zu Integrationsproblemen.

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Comments

  1. MX

    Поздравляю!
    Странно, что такой долгий срок в обработке – в случае моей жены от сдачи документов до получения свидетельства прошло около 4 месяцев, правда, у нее был уже неограниченный вид на жительство, да и запрашивать ничего не пришлось с бывшей родины, кроме подтверждения утери гражданства в консульстве.
    Еще раз мои поздравления!

    Reply from Wladimir Palant:

    Время обработки сильно зависит от города, в маленьких городах можно рассчитывать на более быструю обработку документов, да и вообще процесс в разных землях очень сильно различается. Кроме того похоже, что зависит еще и от статьи, по которой получают гражданство. Во всяком случае, некоторые люди ждали Einbürgerungszusicherung и по полтора года, так что я не жалуюсь.

  2. MX

    Вообще информативный и взвешенный пост, русскоязычным тоже было бы полезно почитать…
    А по поводу немецких чиновников, работающих с негражданами, у меня сложилось впечатление, что, чем меньше населенный пункт, тем они менее, скажем так, осатаневшие. Я не утверждаю, что во Франкфурте все мерзавцы (как раз наоборот в моем случае), а где-то в Поппендорфе ангелы, но, видимо, просто объем потока сказывается.

    Reply from Wladimir Palant:

    Затрудняюсь сказать, с чем именно это связано, поскольку как раз в небольшом населенном пункте с такими случаями и сталкивался, а в Кёльне – к счастью пока нет. Знаю, что некоторые чиновники независимо от потока сохраняют человеческий подход. Другие (будем надеяться, что все-таки редкие исключения) смотрят волком, хотя признаков загруженности работой не наблюдается.

  3. Around the world

    Danke für die Geschichte. Ich finde jedoch nicht dass was ihr erlebt habt unerwartet lange gedauert oder extra kompliziert gewesen ist. Eine Daueraufenthaltsbewilligung kostet sogar in jeder emerging country mehrere 1000 Euro und kann sich über Jahre hinauszögern. In der Schweiz erhält man nicht mal eine Daueraufenthaltsbewilligung obwohl man mehr als 6 Jahre (legal) dort gelebt, studiert und gearbeitet hat. Und im Gegensatz zu eurer Situation sind diese Leute wirklich Bürger zweiter Klasse. Hast du dich mal erkundigt wie es aussieht ein USA citizenship zu denouncen? Im Vergleich dazu sind die paar ignorierten eingeschriebenen Briefe peanuts.

    Reply from Wladimir Palant:

    Nein, ich habe mich nicht informiert. Ich habe kurz gesucht – die Abgabe der US-Staatsbürgerschaft scheint eine unkomplizierte Angelegenheit zu sein (im Konsulat erscheinen und Eid ablegen). Einziges echtes Problem scheinen die langen Wartezeiten für Termine zu sein. Aber da weiß man zumindest genau, wo man ist – man hat einen Termin und an diesem Termin wird die Angelegenheit erledigt sein. Meine Schwägerin dagegen wartet schon seit über zwei Jahren auf eine Nachricht von der usbekischen Botschaft und wird sie mit ziemlicher Sicherheit nie bekommen. Jetzt versucht sie also den Weg über “Hinnahme der Mehrstaatigkeit”, was aber auch alles andere als einfach ist.

    Letztlich finde ich nicht, dass “woanders ist es noch schlimmer” ein Argument ist. Die Schweiz ist bei Einwanderungen grundsätzlich sehr restriktiv, das ist Deutschland nicht. Ob man es mag oder nicht, in Deutschland leben Millionen von Ausländern, die nicht mehr wegziehen werden. Da kann man sich schon gelegentlich Gedanken darüber machen, wie man ihre Integration vereinfacht.

  4. Deo Domuique

    Ας γράψω κι εγώ κάτι στη γλώσσα μου… Πολύ μπέρδεμα η κατάσταση! Άρθρο γραμμένο στη Γερμανική και σχόλια στα Ρωσικά!

    Αστειεύομαι! :)

    Reply from Wladimir Palant:

    No problem, I can use Google Translate ;)

    Reply from Wladimir Palant:

    Δεν υπάρχει πρόβλημα, μπορώ να χρησιμοποιήσω το Google Translate ;)

  5. Deo Domuique

    Damn! Google Translation tool becomes more and more intelligent!

    You wrote perfect in Greek without syntax errors as usual when someone tries to get the exact translation!

    By the way, when we gonna get 1.3.5? I don’t see any problem… Is the lists-caching working well?

    Reply from Wladimir Palant:

    I plan to release it next Friday, the announcement is coming soon.

  6. Peter1

    Klasse Wladimir!

  7. ultravioletu

    Na ja, Glückwünsch! Bei uns hat es auch prima und sehr schnell geklappt (aber wir dürften die andere Staatsangehörigkeit beibehalten – EU sei dank). Der Einbürgerungtest war in der Tat ein Witz…

    (und wusste nicht, dass du aus Moldawien stammst; nächstes Mal übersetze ich sorgfältiger :p)

    Reply from Wladimir Palant:

    Keine Sorge, vier Jahre Moldawisch-Unterricht haben keinerlei Spuren hinterlassen. Rumänisch verstehe ich nur deswegen ein bisschen, weil ich später noch Latein gelernt habe.

  8. Robert

    @Wladimir:
    Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Einbürgerung. Dir und Deiner Frau alles gute für die Zukunft. Und mit einem deutschen Pass reist es sich auf jeden Fall deutlich unkomplizierter :-D

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